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§ 40
Gewährung von Arbeitstherapieentgelt und Zuwendungen
bei Eingliederungsmaßnahmen

(1) Für Arbeitsleistungen im Rahmen einer Arbeitstherapie ist den Menschen mit psychischen Krankheiten durch die Einrichtungen des Maßregelvollzuges ein Arbeitstherapieentgelt zu gewähren. Bei Teilnahme am Unterricht, an einer Maßnahme der Berufsausbildung, der beruflichen Fortbildung oder Umschulung kann den Menschen mit psychischen Krankheiten durch die Einrichtungen des Maßregelvollzuges eine Zuwendung gewährt werden.

(2) Das für Gesundheit zuständige Ministerium regelt im Einzelnen das für die Höhe des Arbeitsentgelts und der Zuwendung maßgebliche Verfahren. Es regelt auch, dass von der Gewährung des Entgelts oder der Zuwendung aus Gründen des therapeutischen Konzepts ganz oder teilweise abgesehen werden kann.