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§ 8
Besuchs- und Betretensregelungen für Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation nach § 51 SGB IX

(1) Der Besuch und das Betreten von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken nach § 51 SGB IX zu Zwecken der Durchführung von beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen sowie Präsenzmaßnahmen der Beruflichen Rehabilitation ist erlaubt, soweit in der Einrichtung kein aktives Corona-Virus SARS-CoV-2 Infektionsgeschehen besteht und sich aus Satz 3 keine Einschränkungen ergeben. Jede Einrichtung hat ein einrichtungsspezifisches Schutzkonzept zu erstellen beziehungsweise anzupassen, das Maßnahmen zur Sicherstellung der notwendigen Kontaktreduzierung oder -vermeidung vorsieht und erforderliche Hygienestandards unter Berücksichtigung der jeweils aktuell gültigen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts umsetzt. Die Einrichtungsleitung stellt sicher, dass Nutzerinnen und Nutzer der Einrichtung vor der ersten Inanspruchnahme der Leistungen über das Corona-Virus SARS-CoV-2 und die mit der Inanspruchnahme verbundene Erhöhung der Infektionsgefahr belehrt und in den notwendigen Schutz- und Hygienemaßnahmen unterwiesen werden.

(2) Von der Zulassung ist der Internats- und Versorgungsbetrieb umfasst.